Neue Amtszeit

Programmbeschreibung

Die Personalratswahlen werden von den Wahlvorständen vorbereitet und durchgeführt.

Der Wahlvorstand legt durch seine sachkundige und sorgfältige Arbeit die Grundsteine für eine erfolgreiche Interessenvertretung im Betrieb / in der Verwaltung. Mit der Einhaltung der rechtlichen und demokratischen Grundregeln im Wahlvorgang werden zermürbende und kostenträchtige Wahlanfechtungen vermieden.

Das Seminar vermittelt anhand konkreter Unterlagen und Checklisten die Grundlagen, die Wahl nach einem exakten Zeitplan, entsprechend den rechtlichen Vorschriften und der entsprechenden Wahlordnung, durchzuführen und dabei Fallen und Fehler zu vermeiden.

Themenschwerpunkte:

• Bestellung und Aufgaben des Wahlvorstands
• Wann und wo wird gewählt?
• Was zu klären ist? Das Wahlausschreiben
• Wer wählt wen? Wahlberechtigung und Wählbarkeit
• Wahldurchführung
• Schutz der Wahl

Themenplan:

Bestellung und Aufgaben des Wahlvorstands, u.a.

• Zeitpunkt und Verfahren
• Geschäftsführung des Wahlvorstands
• Aktivitäten und Fristen – der Zeitplan der PR-Wahl

Wann und wo wird gewählt?

• das Ende der PR-Amtszeit
• Dienststelle, Nebenstelle, gemeinsame Dienststelle

Was zu klären ist? Das Wahlausschreiben

• Festlegung der PR-Größe, Verteilung der Sitze auf die Gruppen der AN/Beamte
• Gruppenwahl, gemeinsame Wahl, Festlegung der PR Sitze Männer/Frauen
• das Wahlausschreiben

Wer wählt wen? Wahlberechtigung und Wählbarkeit

• das aktive Wahlrecht – Wahlberechtigung, passives Wahlrecht – Wählbarkeit
• nicht wählbare Personen, die Wählerliste, Einsprüche gegen die Wählerliste

Wahldurchführung

• Einreichung der Wahlvorschläge, Listenwahl/Persönlichkeitswahl
• die Wahlhandlung, Briefwahl, Stimmenauszählung, Ermittlung der gewählten
• PR-Mitglieder
• Ermittlung der PR-Ersatzmitglieder, Niederschrift der Wahlergebnisse
• Konstituierung des neuen Personalrats

Schutz der Wahl

Wahlbehinderung, Wahlbeeinflussung, mögliche Gründe für Wahlanfechtung