Update vom 24.03.2021

Die geplante Osterruhe wurde wieder gekippt.
Um 12:30 Uhr hat Angela Merkel in einem Livestram dazu ein Statement abgegeben.



Die aktuell geltenden Regelungen bleiben weiterhin bestehen und der Lockdown wird bis zum 18. April 2021 verlängert. Zusätzlich ist über Ostern ein harter Lockdown geplant. dazu werden der 1. April 2021 (Gründonnerstag) und 3. April 2021 (Karsamstag) einmalig als Ruhetage definiert.

Was bedeutet das für Arbeitnehmer*innen?
Laut Kanzlerin Angela Merkel sind diese Ruhetage vergleichbar mit Sonn- und Feiertagen. In diesem Fall müssten Arbeitnehmer*innen grundsätzlich nicht arbeiten. Es ist allerdings möglich, dass bestimmte Unternehmen davon ausgeschlossen sind. Beispielsweise Tankstellen bleiben offen. Unternehmen, die ohnehin an Sonn- und Feiertagen arbeiten, dürfen das demnach auch an den Ruhetagen tun.
Ebenso soll der Lebensmitteleinzelhandel am Samstag geöffnet bleiben. Üblicherweise hat der Lebensmittelhandel an Sonn- und Feiertagen nicht geöffnet – hier muss auf die genaue Ausgestaltung der neuen Richtlinie geschaut werden.

Inwiefern alle andern Arbeitnehmer*innen von den Regelungen für die Ruhetage betroffen sind, ist bislang noch nicht abschließend geklärt. Auf einer Pressekonferenz am Dienstagmittag wurde verkündet, dass der Bund dazu eine entsprechende gesetzliche Grundlage erarbeiten muss.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rechnet mit einer allgemein gültigen Verpflichtung. Ob es noch eine Unterscheidung zwischen der Arbeit in Präsenz und Homeoffice geben wird, kann er noch nicht sagen. Allerdings geht er davon aus, dass ein allgemeiner Ruhetag dann auch für das Homeoffice gilt.

Die aktuellen Beschlüsse für die Oster-Feiertage und auch die Zeit danach, könnt ihr direkt im aktuellen Beschluss nachlesen (siehe Quelle).


Quellen:
Beschluss aus der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021

Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Gespräch am 22. März 2021

NDR Corona-Live-Ticker (14:15 Uhr)